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Deutschland wird sicher durch den Winter kommen

Die Gaslieferungen nach Deutschland liefen bisher im Wesentlichen normal weiter, allerdings sanken die Vorräte in Gasspeichern, die zur Absicherung für besonders kalte Wintertage aufgebaut werden, zuletzt auf weniger als ein Drittel. „Dieses Problem haben wir behoben“, sagte Habeck und fügte hinzu: „Selbst wenn die Preise weiter explodieren oder Russland die Gaslieferungen drosselt oder ganz stoppt – nichts davon ist eingetreten“, wäre die Versorgung mit Erdgas gesichert .

Die Gasspeicher werden vor allem zur Abdeckung von Spitzenlasten an kalten Wintertagen benötigt, sodass der deutsche Markt nicht allein aus den Speichern versorgt wird, sondern die Anlagen den laufenden Energiebezug aus Gasimporten ergänzen. Über die Füllstände entscheiden die Händler, die die Lagerkapazität buchen.

Vorkehrungen für den nächsten Winter treffen
Als Vorsorge für den kommenden Winter arbeitet die Bundesregierung derzeit an gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung von Mindestspeichermengen. Die Idee sei, „die Speicherbesitzer dazu zu verpflichten, sicherzustellen, dass die Speicher vor Wintereinbruch voll sind“, erklärte der Minister.

Solange Deutschland noch von Erdgas, Kohle und Öl abhängig ist, müssen Reserven geschaffen werden. Wie im Gasbereich, so Habeck, werde die Bundesregierung dafür sorgen, dass auch bei der Kohle vorerst Reserven zur Verfügung stehen, um die Energieversorgung mittelfristig zu sichern. Die Regierung werde „dafür sorgen, dass die Versorgungssicherheit auch im Falle von Rohstoffrestriktionen konsequent aufrechterhalten wird“. Deutschland sei dank seiner strategischen Ölreserven bereits auf der sicheren Seite, so dass das Land sicher durch den Winter komme.

Energiewende immer wichtiger
Der Minister betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Energiewende. Auch „jemand, der nicht so auf Klimaschutz steht, dürfte inzwischen erkannt haben, dass es eine entscheidende strategische Frage ist, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wo immer möglich zu beenden – auch sicherheitspolitisch.“

Eine gezielte Diversifizierung sei wichtig, um die Energieversorgung Deutschlands und der EU in naher Zukunft zu wettbewerbsfähigen Preisen sicherzustellen, erklärte der Minister weiter. Ziel müsse es sein, „Fragen der Energieversorgung und der Souveränität auf unserem eigenen Territorium entscheiden zu können“.

Deshalb unterstützte die Bundesregierung auch die Idee, Flüssiggas zu importieren und dafür eigene Terminals nutzen zu können. Der Bau solcher Terminals ist beispielsweise in Brunsbüttel, Wilhelmshaven und Stade geplant. Allerdings bezieht Deutschland bereits Flüssiggas aus den europäischen Nachbarländern.

Diversifizierung der Gasversorgung in der EU
Seit Wochen gibt es in der EU Befürchtungen, dass der aktuelle Konflikt mit Russland zu einer Unterbrechung der Gasversorgung führen könnte. Bis vor kurzem konnte die EU laut EU-Kommission knapp ein Viertel ihres Energiebedarfs mit überwiegend importiertem Gas decken. Und 40 Prozent der Importe wurden vom russischen Unternehmen Gazprom geliefert.

Dennoch sieht die EU-Kommission die Gasversorgungslage innerhalb der EU als gesichert an. Tatsächlich sind mehrere Länder Berichten zufolge in der Lage, ihre Flüssiggaslieferungen an die EU zu erhöhen, darunter Aserbaidschan, Ägypten, Nigeria und Norwegen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU sei in diesem Winter auch dann auf der sicheren Seite, wenn Russland die Gaslieferungen komplett stoppe.

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